Menschenrechte in Zeiten des Terrors

Nach den Terroranschlägen vom 11.9.2001 sind hierzulande sogenannte Antiterror-Gesetze in Kraft getreten, mit denen u.a. Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse ausgeweitet, Sicherheitsüberprüfungen von Arbeitnehmern auf «lebens- und verteidigungswichtige Betriebe» ausgedehnt, «biometrische Daten» in Ausweispapieren erfasst und Migranten unter Generalverdacht gestellt wurden. Verdachtslose Vorratsspeicherung von Telekommunikationsdaten und heimliche Online-Durchsuchungen von Computern kamen hinzu. Rolf Gössner wird nach 10 Jahren Antiterrorkampf Bilanz darüber ziehen, was sich seit 9/11 im Namen der Sicherheit verändert hat und wo die Reise hingeht: Sind wir auf dem Weg in einen autoritär-präventiven Sicherheitsstaat im permanenten Ausnahmezustand? Er erläutert den Prozess der Entgrenzung staatlicher Macht, der Militarisierung der «Inneren Sicherheit», der Vernetzung aller Sicherheitsbehörden - und er zeigt die fatalen Konsequenzen dieser Entwicklung auf: für alle, für politisch Aktive, für Beschäftigte und besonders für Migranten.